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Young Leaders alumni

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Blanker Hohn

seitens der Banken aber auch der Politik. Als existiere die Kritik an den Boni für Banken-Manager nicht, beglückt die staatlich gestützte Commerzbank ihre Führungskräfte der Investment-Abteilung mit Sonderzahlungen. Und das trotz eines Milliardenverlusts im ersten Halbjahr 2009. Dafür heißen die Boni nun "Stabilisierungszahlungen".
Der Münchener Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate bleibt sich treu: Im zweiten Quartal verbuchte das staatlich gestützte Geldhaus einen Milliardenverlust. (ftd vom 7.8.09)

Bankenbailout = Volksenteignung

>> Artur P. Schmidt, 05.08.2009 Die Banken stehen scheinbar auf der Siegesstraße und die Steuer- zahler vor der Pleite. So sieht die Lösung von Ben Bernanke für die aktuelle Wirtschaftskrise aus.
Diese Rallye beweist endgültig, daß man selbst mitten in einer Weltwirtschaftskrise riesige Kurs- gewinne einfahren kann, doch um welchen Preis. Es ist der Preis der Selbstaufgabe eines Systems, das sich erneut nur durch einen Bubble, diesmal in den Staatsanleihen, vor dem ultimativen System- kollaps bewahren konnte. Der Banken-Bailout durch Gelddrucken hat zwar dazu geführt, daß einige Großbanken wieder auf einem festeren Fundament stehen, jedoch wurde dies dadurch erkauft, daß die Kosten des Versagens der Banken auf die Allgemeinheit abgewälzt wurden: Bankenbailout = Volksenteignung!
Paulson, Bernanke, Summers und Geithner sind die Architekten der Politik des leichten Geldes, die nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt haben. Waren es nicht die zu tiefen Zinsen, die erst den Housing-Bubble, dann den chinesischen Aktien-Bubble und dann die Hausse an den Rohstoffmärk- ten ausgelöst hatten? Es sollte deshalb in den nächsten Wochen eine Debatte um die Entlassung von Ben Bernanke, ja sogar um die Auflösung der Fed geben, die jüngst anstatt entmachtet zu werden mit immer weiteren Machtmitteln ausgestattet wurde.
Obamas politisches Schicksal scheint somit besiegelt, denn er dürfte ohne Korrektur in seiner Wirt- schaftspolitik sein ganz persönliches Obamageddon erleben. Das Geld, welches den Banken gegeben wurde, kommt nicht in der Wirtschaft an, statt dessen gehen nicht nur immer weitere Regional- banken pleite, sondern die Kreditklemme trifft mittlerweile immer mehr Mittelstandunternehmen mit voller Wucht, wobei Banken sogar Druck machen, daß Unternehmen nur noch dann Kredit bekommen, wenn diese massiv Mitarbeiter abbauen.

>> Milliarden Boni für Banker wurden mit Steuergeldern bezahlt Neun große Wall Street Banken, die zu den größten Empfängern von Mitteln aus dem Rettungsfond der US-Regierung gehörten, haben vergangenes Jahr fast 33 Mrd. Dollar an Boni ausgezahlt. Fast 5.000 Empfänger haben eine Million Dollar oder mehr erhalten, wie der Generalstaatsanwalt des Staates New York in einem Bericht vom Donnerstag (30.07.09) bekannt gab. Sechs der neun Banken zahlten mehr an Boni aus, als sie Profit gemacht haben. Das bedeutet, daß die Milliarden des Finanzministeriums direkt in die Taschen der bestbezahlten Manager und Händler gewandert sind.
Was haben die 5.000 geleistet? Sie haben die zentrale Rolle beim größten Finanzkollaps der Welt- geschichte gespielt, Billionen Dollar vernichtet, riesige Konzerne und ganze Länder in den Bankrott getrieben und die Welt in die tiefste Rezession seit der Großen Depression gestürzt. In ihrer blinden Gier und Selbstbereicherung unterhöhlten sie sogar die Lebensfähigkeit der Firmen, die sie leiten.
Die Bush- und die Obama-Regierung heute sind die politischen Diener dieser korrupten, parasitären gesellschaftlichen Schicht. Obama ist weiter nichts als ein politisches Werkzeug der Wirtschafts- und Finanzelite.

>> Heribert Prantl, SZ Die Investmentbanker gehen wieder exakt den Geschäften nach, mit denen sie vor einiger Zeit die Welt fast an den Abgrund getrieben haben. Schlimmer noch: Sie machen ihre Geschäfte jetzt mit dem Milliarden-Geld, das sie dem Staat als Nothilfe abgeluchst haben. (3.8.09)

Die Umverteilung des weltweiten Volksvermögens in Richtung Finanzmärkte geht weiter. Wundern sollte sich niemand denn der Geldmachtapparat hat alle Regierungen dieser Welt fest im Griff. Erst gestern (3.8.09) las ich in der taz: Josef Ackermann dürfte der mächtigste Mann in der Bundes- republik sein. Er ist Chef der Deutschen Bank, Chef des internationalen Bankenverbands und Vorstandsmitglied im deutschen Bankenverband. Kurz: In der Krise ist Ackermann der oberste Wirtschaftspolitiker Deutschlands und nicht Wirtschaftsminister zu Guttenberg oder Finanz- minister Steinbrück.
2008 war der Staatshaushalt fast ausgeglichen. Für dieses Jahr schätzt Finanzminister Steinbrück die neuen Schulden auf 110 und für das nächste auf 130 Milliarden Euro (Zahlen, auf die man sich absolut nicht verlassen kann). Bis 2012 wird der Schuldenberg voraussichtlich auf 2 Billionen Euro anwachsen. Heute liegt er noch bei 1,6 Billionen. Das Geld für die Bankenrettung ist noch nicht dabei! Wo soll das Geld herkommen? Na, woher wohl? (mat, 4.8.09)

>> Reiche werden von den Finanzämtern systematisch geschont Sascha Adamek/Kim Otto: Schön reich – Steuern zahlen die anderen. Heyne-Verlag, München 2009, 272 Seiten, 17,95 Euro

Die Frage, wer die wahren Piraten sind, erübrigt sich eigentlich

Seepiraten vor der Küste Somalias? Die ersten Piraten waren wohl Somalias Fischer, denen die illegal operierenden Fangschiffe aus allen Ländern der Welt ihre Lebensgrundlage raubten. Eine staatliche Küstenwache gab es nicht und gibt es bis heute nicht. Die Fischer gingen den Weg der bewaffneten Selbsthilfe. Man kaperte die Fangschiffe und nahm Zoll von Handelsschiffen, die unter anderem an der Küste Somalias illegal Müll entsorgten. Heute weiß man: darunter sogar atomarer Müll!
Somalia ist das Land mit der längsten Meeresküste in Afrika und für die Westmächte im Kampf um globale Vorherrschaft hoch interessant. Man kann die Öl-Route vom Suez-Kanal über das Rote Meer kontrollieren und das in Somalia entdeckte Öl durch eine Pipeline direkt ans Meer pumpen und dann verladen.
Ein Strategiepapier des Pentagon beschreibt, daß die USA jeden Staat, der sie ökonomisch einholen will, als Feind betrachtet. Klar, daß China aus diesem Grunde den USA schon lange ein Dorn im Auge ist. China, das keine eigenen Ölreserven besitzt, bezieht seit geraumer Zeit aus dem Sudan und aus Somalia aber auch aus anderen afrikanischen Ländern das für seine Wirtschaft notwendige Öl.
Dort, wo sich Chinesen engagieren, blüht die Wirtschaft und den früher hungernden Menschen geht es gut. China unterhält bewußt Partnerschaften zum gegenseitigen Vorteil. Die afrikanischen Länder vertrauen China, zumal sie vor allem mit dem US-Imperialismus bittere Erfahrungen gemacht haben. Somalia wurde für US-Öl-Multis zum Nichteinflußgebiet.
Nun wird klar, daß es bei der Piratenjagd nicht nur um die Sicherung von Rohstofftransporten geht, sondern auch darum, China und Rußland von der für ihre Wirtschaft notwendigen Rohstoffzufuhr ab- zuriegeln. Vor Somalias Küste kreuzen nicht nur Kriegsschiffe der Nato. Auch Rußland und China sind präsent. Bislang wurden nur Piraten und ihre Schnellboote versenkt. Irgendwann könnte geschehen, woran man nicht zu denken wagt.

Frank-Walter Steinmeier

steckt seine Ziele hoch. Nach SPIEGEL-Informationen schreibt der SPD-Kanzlerkandidat in seinem "Deutschland-Plan" fest, daß er bei einem Wahlsieg vier Millionen neue Stellen in der Wirtschaft schaffen will - die Arbeitslosigkeit soll bis 2020 besiegt werden.
Da fällt einem nichts mehr ein. (mat, 1.8.09)

Die lammfromme Interviewerin Marietta Slomka (zdf-heute-journal) fragt, warum die SPD jetzt vier Millionen neue Arbeitsplätze verspricht, nachdem sie elf Jahre in der Regierung Zeit hatte, einen Teil davon zu schaffen. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier findet die Frage »unverständlich«: Man habe gegen alle Widerstände doch Arbeitsmarktreformen durchgesetzt, die sich bewährt hätten.
V.a. haben SPD und Grüne den Preis der Ware Arbeitskraft gesenkt – durch Zulassung von Scheinselb- ständigkeit (= Arbeitssklaverei), Hungerlöhnen und durch Hartz IV mit Armut per Gesetz nach einem Jahr Arbeitslosigkeit. Wer das ... für eine Erfolgsgeschichte hält, würde in zivilisierten Gegenden als Sozialkrimineller einer geregelten Arbeit zugeführt. Hier wird er Vizekanzler. (jW)

In SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeiers "Kompetenzteam" (Schattenkabinett) finden sich scheints nur Leute mit besten Verbindungen zum Geldmachtapparat oder zur Großindustrie, etwa der Pharmaindustrie und der Rüstungsindustrie.
"Den Politiker" gibt es nicht mehr. Politikerinnen und Politiker sind heute Geschäftsleute aber eben auch von Geldmacht und Industrie in den USA ausgebildete, neoliberal postfaschistisch ausgerichtete abgesandte Leiharbeiter die, nachdem sie viel Unheil angerichtet haben an ihren ersten Arbeitsplatz in Führungspositionen zurückkehren. (mat, 12:27 06.08.2009)

Für die Deutsche Bank dürfte das nicht lustig werden

Der Untersuchungsausschuß des US-Senats will interne Dokumente der Deutschen Bank einsehen, um Betrugsvorwürfen im Zusammenhang mit dem Zusammenbruch des Hypothekenmarkts nachzugehen. Das schreibt das "Wall Street Journal". Für Greg Lippman, den Chef der Derivate-Abteilung der Bank in New York wird es dann eng werden, da er schon frühzeitig auf den Kursverfall der Verbriefungen zu wetten begann. (mat, 1.8.09)

>> Der Lissabon-Vertrag - ein Trojanisches Pferd Der Lissabonner Vertrag wird die undemokratischen und unsozialen Verhältnisse in der EU noch vertiefen. Die Nationalstaaten über- tragen in diesem Vertrag fast alle ihre Rechte an die EU. Die nahezu 500 Millionen Bürger verlieren weitestgehend ihre Möglichkeit zur demokratischen Gestaltung. Die EU wird in alle Lebensbereiche der Bürger eingreifen. Die Schere zwischen arm und reich wird weiter auseinandergehen. Diese Ent- wicklung steht im Widerspruch zu Artikel 1 des deutschen Grundgesetzes, der die Würde des Menschen für unantastbar erklärt und Deutschland den Menschenrechten verpflichtet.

Ob sich George Orwell nur um 35 Jahre vertan hat?

So paradox es klingen mag: Nur Inflation hält die Wirtschaft in Schwung; Deflation (die haben wir z.Z. in Mittel- und Westeuropa - für den Konsumenten nicht unangenehm - es wird ja nichts mehr teurer!) zerstört sie. Die so oft und immer wieder beschworene Hyperinflation wird nicht kommen, die Dollar- blase würde vorher zum Platzen gebracht. Aber alle würden wir unsere Ersparnisse verlieren - solange wir sie den Banken überließen. Also wäre es an der Zeit, sein Geld abzuheben, es zu investieren oder es zu vergraben, sagt Professor Walter Weiss. Und weiter:
Der Dollar wird nicht aufgegeben. Das aber bedeutet: Krieg! Ob die USA es noch lange ertragen, vom Wohlwollen Pekings abhängig zu sein, ist mehr als fraglich ... Die USA als größter Schuldner der Welt leben z.Z. nur mehr von der Gnade Pekings. De facto sind Amerikas Schulden nicht mehr rückzahlbar. Wie soll eine Riesensumme von 300 Billionen Dollar auch aufgebracht werden?
Mit einem Sieg über den Iran befände sich das erdölreichste Gebiet zwischen Persischem Golf und Kaspischem Meer in der Hand der USA. Alleine mit dem auf diese Weise erbeuteten Vermögen ließen sich die Staatsschulden der USA kompensieren und der Dollar sich stabilisieren. Käme es über eine Einigung im Afghanistan-Konflikt auch noch zu einer Kooperation mit Russland, könnten beide die EU in die Zange nehmen. Europa und sein ungeliebter Euro wären im Würgegriff und China das nächste Ziel - der endlich unterworfene Billigproduzent für die Weltherren.

"Illner intensiv" - im ZDF Wahlberatung genannt

In dem neuen Format "ILLNER Intensiv" würden die wahlkämpfenden Parteien CDU/ CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke einem "Check auf Herz und Nieren" unterzogen. Ziel dieses Parteienchecks sei kon- krete Hilfe, vor allem für junge Bürger, heißt es auf der Seite illner-intensiv.zdf.de
Das ZDF-Politbarometer und die sonntäglichen Sommerinterviews reichten dem tiefschwarzen Sender nicht. Da mußte etwas neues zur Meinungsmache und Wählermanipulation her - Maybritt Illner. Man muß aber fragen dürfen, ist wo Illner draufsteht auch Illner drin, oder eher die "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft" (INSM).
Mit ihren ZDF-Sommerinterviews, die nur schwer zu ertragen sind, liefern Peter Frey (Leiter des ZDF- Hauptstadtstudios) und Peter Hahne (Theologe und Kolumnenschreiber bei BILD (wo sonst?)) das von den Mächtigen im Land Gewünschte. (mat, 28.7.09)

Monopoly pur

Die Deutsche Bank hat Dank ihres Investmentgeschäfts einen Milliardengewinn eingefahren, berichtet die Süddeutsche Zeitung am 28.7.2009. Wer wissen möchte, wie das angehen kann, sollte "Monopoly pur", den nächsten Absatz lesen. Prof. Dr. Walter Weiss beschreibt in seiner Analyse wie spekulative Geldgeschäfte funktionieren. Was geschieht bei der Deutschen Bank? Nun, die Deutsche Bank kassiert ein zweites Mal. Die Deutsche Bank ist auch nur eine Heuschrecke.

>> Prof. Dr. Walter Weiss Geld ist zur Waffe geworden (diese tiefgreifende Analyse der derzeitigen Lage zu lesen ist Pflicht) >> PDF-Datei

In der Bilanz der Deutschen Bank schlummern fragwürdige Wertpapiere die nicht mit Marktpreisen, sondern zu Mondpreisen bewertet werden. Das Institut ist fast mit dem Hebel 60 geleveraged. Noch beeindruckender ist das außerbilanzielle Derivatevolumen des Branchenprimus. Es beträgt das 19- fache des bundesdeutschen Bruttosozialproduktes. Damit ist die Deutsche Bank zu einem unkalkulier- baren Risiko für die Bundesrepublik Deutschland geworden. (Artur P. Schmidt, heise/tp)

Karl-Theodor von und zu Guttenberg

Als uns der neue Wirtschaftsminister Karl-Theodor von und zu Guttenberg präsentiert wurde, stellte sich schnell heraus, daß das, was er über seine Erfahrungen in der freien Wirtschaft erzählte, nicht stimmte. "Das Geheimnis des schwarzen Barons" lautet der Titel eines Porträts zu Guttenbergs im FOCUS. Der Artikel selbst lüftet das Geheimnis natürlich nicht.
Das Geheimnis sind Ausbildungsprogramme in den USA. Das und viel mehr wußte man bestimmt auch beim deutschen Wochenmagazin FOCUS.
Auf der Website des American Council on Germany liest man, daß hier "Young Leaders alumni" pro- grammiert werden. Fotos zeigen Merkel, Guttenberg und andere bei einer Programmierung i.J. 2002. Präsident des ACG ist - Henry Kissinger!

Auf der Seite mat_090324.html vom 24. März 2009 schreibe ich: Unsere Kinder oder Enkel werden eines fernen Tages erfahren, daß Michail Gorbatschow, der whisky-selige Boris Jelzin, Angela Merkel und Joschka Fischer von der CIA oder von Henry Kissinger gecastet wurden.
Ich ahnte im März noch nicht, wie nahe ich der Wahrheit gekommen war. Angela Merkel, Karl-Theodor von und zu Guttenberg, Christian Wilhelm Walter Wulff (Ministerpräsident des Landes Niedersachsen) und andere wurden in den USA programmiert. Heute vertreten sie die Prinzipien und die Ziele der US-Amerikaner. Das erklärt vieles, nicht wahr? Merkel, Guttenberg, Wulff und andere - muß man wissen - sind in Gremien eingebunden, die jeder demokratischen Kontrolle entzogen sind.

Direkt nach seiner Wahl in den Deutschen Bundestag und seiner Berufung in den Auswärtigen Aus- schuß wurde zu Guttenberg in das transatlantische Machtgremium Atlantik-Brücke aufgenommen.
Die Atlantik-Brücke und das Aspen-Institut sind das Licht der Öffentlichkeit scheuende Macht- und Einflußzirkel, die sich jeder demokratischen Kontrolle entziehen, sich als Elitenetzwerk verstehen und durch die Heranbildung eigener Auslesen bestrebt sind, ein höchst eigenes, stetig wachsendes, quasi dynastisches Einflußgebiet zu sichern. Wer zu diesen Elitezirkeln gehört, kann sich zum neuen trans- atlantischen "Adel" zählen. Ihre Definition von "Demokratie" ist eine völlig andere als die des all- gemeinen Sprachgebrauchs. Demokratie bedeutet für diese Einflußzirkel lediglich ein geeignetes Medium vor dessen Hintergrund und auf dessen Kosten sie sich berechtigt sehen, eine Hauptrolle auf der Weltbühne zu spielen. >> Friederike Beck, Zeitgeist "Der Zögling" und Guttenberg, der "Junge Führer" - die Atlantik Brücke und ihr Young-Leaders-Programm. >> Teil I als PDF-Datei >> Teil II als PDF-Datei

Sehen Sie sich den aktuellen ZDF-Politbarometer vom 24.07.2009 an. Dort heißt es: Bundeskanzlerin Merkel baut ihren Vorsprung vor SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier aus (Diesen Gerhard Schröder-Ver- schnitt will nun wirklich kein Mensch in Deutschland als Regierungschef haben). Angela Merkel liegt bei den Umfragen mit Abstand vorne.
Zu Guttenberg hat die Führung bei den Top-Ten (der nach Meinung der Befragten zehn wichtigsten Politikerinnen und Politiker) übernommen. Karl-Theodor zu Guttenberg ist erst seit Ende März in der Top-Ten-Liste, damals direkt auf Platz zwei. Die Umfragen zum Politbarometer wurden von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt. Das läuft ab wie mit den Bärchen im Zoo: "Ist sie/er nicht süß? Ja, sie/er ist wirklich süß!" Nur sehr wenige Menschen in Deutschland wissen, was für Läuse Henry Kissinger & Co uns Deutschen unters Hemd getan haben. (mat)

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