Deutschland hat heute die größten Bad Banks der Welt

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Economic Crime

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Und schon geht es abwärts

Die Ratingagentur Moody's stuft die Kreditwürdigkeit der Deutschen Bank deutlich herab. Als Grund für die Herabstufung nannte die Agentur, die Bank sei zu abhängig vom Investmentgeschäft.

>> Richard David Precht, Deutschlands jüngster Philosoph bei Anne Will: der Gesellschaft fehlt es an Solidarität mit den Schwachen.

Blaues Gold

Stewart Resnick

kennt in Deutschland keiner. Klar, woher auch? Stewart Resnick ist Unternehmer in Kalifornien mit Wohnsitz in Los Angeles, Beverly Hills. In Kalifornien droht das vierte Trockenjahr in Folge, Gouver- neur Schwarzenegger rief 2009 den Notstand aus und wird es 2010 wieder tun. Dabei müßte Wasser gar nicht knapp sein - hinter dem Engpass stecken die Interessen eines Multimillionärs, schreibt Jenni Roth am 05.03.2010 auf Spiegel-online.
Etwa hundert Meilen nördlich von Los Angeles erstreckt sich ein massives Reservoir: die Kern Water Bank, eine gigantische, unterirdische Wasserbank. Unter einer Decke aus Tumbleweed, Sand und Gestrüpp deponieren Wassermanager in nassen Jahren ihr Guthaben, also überschüssige Wasser- rechte. In trockenen Zeiten heben sie es wieder ab: Dann rauscht, wie derzeit, kristallklares Wasser von Pumpen getrieben in Kanäle, die es Hunderte Meilen nach Süden transportieren. Resnick ist über Westside Mutual Water Co. 48-prozentiger Miteigentümer der Wasserbank. Wenn Resnick für seine Farmen (Paramount Farms) Wasser braucht, holt er es sich einfach. Resnick kann, dank eines staat- lichen Programms Wasser zu Discountpreisen ab- und in trockenen Zeiten zu Marktpreisen weiter- verkaufen. "Hydraulic Brotherhood" nennen Kritiker das einflußreiche Netzwerk, bestehend aus Politikern, Wissenschaftlern und Großgrundbesitzern. Wasser sollte eigentlich ein Grundrecht sein. Nicht so in Kalifornien. Wasser ist kein öffentliches Gut. Wasser ist in Händen privater Interessen.

Man stelle sich einmal vor, der Bodensee, das größte Wasserreservoir Europas, gelangte in die Hände von Leuten wie Resnick oder Unternehmen wie Bechtel, EON, RWE und Nestlé. Wer Wasser liefern kann hat eine Maschine zum Gelddrucken.
50 Milliarden Kubikmeter Wasser machen den Bodensee nicht nur zum größten See Deutschlands, sondern zum bedeutendsten Trinkwasserreservoir Europas. Schmelzwasser aus den Alpen fließt über den Alpenrhein in den Bodensee. Zirka 4,5 Millionen Menschen in Deutschland und der Schweiz werden aus dem Bodensee mit Trinkwasser versorgt. Die Wasserabgabe der Bodensee-Wasserversorgung (BWV): jährlich etwa 125 Millionen Kubikmeter.

Die meisten ostdeutschen Seen gingen nach dem Fall der Mauer in das Vermögen des Bundes über und werden seitdem nach und nach verkauft. Die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH verscherbelt seit 92 für den Bund Vermögen das einst Volkseigentum in der DDR war: Wälder, Wiesen, Äcker, Seen und damit auch Trinkwasser. (mat)

Ungebetener Rat aus Deutschland

CDU-Politiker Josef Schlarmann fordert das überschuldete Griechenland auf, unbewohnte Eilande zu verkaufen. Der Chef der Mittelstandsvereinigung: "Ein Bankrotteur muß alles, was er hat, zu Geld machen, um seine Gläubiger zu bedienen." (Quelle: Stern)

8 Minuten Glück und Zufriedenheit

PLAYING FOR CHANGE ist ein Multimedia-Musikprojekt, das von dem Produzenten und Tontechniker Mark Johnson zusammen mit seiner Timeless Media Group ins Leben gerufen wurde. Das Ziel ist es Musiker aus der ganzen Welt zusammen zu bringen. Das Projekt begann bereits 2004 mit dem von der Organisation selbst gesetzten Ziel "zu inspirieren, zu verbinden und der Welt mittels Musik Frieden zu bringen". Die Gründer Mark Johnson und Enzo Buono reisten um die Welt und suchten Orte wie New Orleans, Barcelona, Südafrika, Indien, Nepal und Irland auf. Mit Hilfe eines mobilen Tonstudios zeichneten sie die Interpretationen des gleichen Songs von verschiedensten (Straßen-)Musikern auf. Die beiden reisten weiter um die Welt und nahmen die persönlichen Interpretationen von immer mehr Musikern dazu auf, welche schlussendlich für die Endversion zusammen geschnitten wurden. Mittlerweile wurde auch schon eine separate Non-Profit-Organisation gegründet, die auf der ganzen Welt Musikschulen für Kinder baut. (Wikipedia)

Öffentliche Verschuldung

Die Verschuldung von Staaten ist für die grossen privaten Banken und ihren Tross aus Ratingagen- turen, Beratern und Anwältinnen sehr lukrativ. Die Schuldtitel werden verbrieft, zu strukturierten Papieren gebündelt und auf globalen Märkten profitabel gehandelt. Die Ackermänner der globalen Finanzplätze vermelden Milliardengewinne. Und die normalen BürgerInnen fragen sich, woher der Geldsegen nach der verlustreichen Finanzkrise, die sie Hunderte von Milliarden Euro kostet, wohl stammen mag? Die Antwort ist: aus Griechenland, ... wenn auch nicht nur aus Griechenland.

Doch gibt es noch andere ... die man schlachten kann, nämlich die ... Mittelmeerstaaten Portugal, Italien, Griechenland und Spanien und einige andere mehr in der Welt. Ohne deren Verschuldung könnte das profitable Geschäftsmodell der Banken gar nicht florieren. Die Wertpapiere der einen verlangen die Verschuldung der anderen. Das ist einfache Saldenmechanik. Damit die Wertpapiere ihren Wert behalten, müssen allerdings die Schulden ordentlich bedient werden. Sonst werden sie toxisch. Daher kommt Panik ins Börsenspiel, ... wenn am reibungslosen Schuldendienst gezweifelt wird, und manche Medien werden hysterisch wie das Münchener Magazin «Fokus», das Griechenland seit 2000 Jahren im Niedergang sieht. Das ist jedoch das Stichwort für die privaten Ratingagenturen. Sie reduzieren das Rating und nun können die Bankster auf die Zinsen der Staatsschuld einen Risiko- zuschlag, den «spread», aufschlagen. Mit dem Risiko steigen die Gewinne der Banken. Umgekehrt wird die Last der Staatsschulden immer grösser. >> Elmar Altvater, WOZ

Finanzminister Schäuble hält die Caymans etc. nicht für Steueroasen

Von den Medien bislang unkommentiert, hat der neue Finanzminister mittels Verordnung das Steuerhinterziehungsbekämfungsgesetz außer Kraft gesetzt, da seiner Auffassung nach "kein Staat oder Gebiet die Voraussetzungen für Maßnahmen nach der SteuerHBekV erfüllt". Delaware läßt grüßen. (mat 03.03.10)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kauft die ominöse Steuer-CD ... ... ... und läßt er sie verschwinden? (mat, 05.03.2010)

Ist Deutschland ein Schurkenstaat?

Diese Frage kann man garnicht oft genug stellen. (mat)

Nicht Lidl und Co., sondern der Staat ist der größte Lohndrücker im Lande. In keinem anderen west- europäischen Land gibt es so viele Niedriglöhner wie in Deutschland. Längst sind es nicht mehr nur die ungelernten Hilfsarbeiter, die für Hungerlöhne arbeiten müssen - drei Viertel der Niedriglöhner haben eine Berufsausbildung absolviert oder sogar studiert. Der Niedriglohnsektor in Deutschland wächst von Jahr zu Jahr, die Löhne im Niedriglohnsektor nehmen Jahr für Jahr weiter ab. Hunger- löhne sind dabei nicht nur ein Problem der Gerechtigkeit. Natürlich steht jedem Arbeitnehmer, der seine Arbeit ordentlich erledigt, auch ein Lohn zu, von dem er leben kann. Das Geld, das den Niedriglöhnern fehlt, fehlt jedoch auch der Binnenwirtschaft. Wer einen Hungerlohn bezieht, beauftragt keinen Handwerker, kauft sich kein neues Auto und geht nicht oder nur sehr selten auswärts essen, ins Theater oder ins Kino. Niedriglöhne sind nicht nur ein Problem der direkten Opfer, sie lähmen die gesamte Wirtschaft. Ein Staat, der Milliarden für die Abwrackprämie ausgibt und Hoteliers durch fragwürdige Steuergeschenke verwöhnt, hat nicht zu wenig Geld, um Lohn- dumping im eigenen Haus zu unterbinden. Ein Staat, der selbst Lohndumping betreibt, hat vielmehr seinen moralischen Offenbarungseid abgeleistet. Der Staat, das sind nicht die Anderen, der Staat, das sind wir. Vielleicht ist es an der Zeit, der Politik zu zeigen, was die Anständigen von der un- anständigen Personalpolitik des Staates halten. (Jens Berger, 02.03.2010, heise/tp) Alles lesen?

02.03.2010 | Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärt Vorratsdatenspeicherung für ver- fassungswidrig und nichtig. Die Richter des Ersten Senats entscheiden über ein Gesetz, gegen das fast 35000 Klagen eingegangen waren.

In Deutschland bekommen Lobbyisten immer stärkeren Einfluß auf die Politik, kritisieren Rechts- wissenschaftler und halten das für undemokratisch. So hat die neue Bundesregierung mehrere Spitzenpositionen in Ministerien mit ehemaligen Interessenvertretern großer Unternehmen und Wirtschaftsverbände besetzt. Beispiele dafür finden sich im Umwelt-, Gesundheits- und Verkehrs- ministerium. (Quelle: frontal21, ZDF, 03.03.2010)

03.03.10 | Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor dem zu großen Einfluß der Lobbygruppen auf die Politik gewarnt. "Lobbyismus ist eine latente Gefahr für den demo- kratischen Rechtsstaat", sagte er in einem Interview mit der Börsen-Zeitung. Zwar könne sich die Politik der Verbände und Interessengruppen zu Informationszwecken bedienen, doch müsse ins- besondere die inhaltliche Formulierung der Gesetze in der Hand des Parlaments und der Regierung belassen werden. Papier: "Bürger wählen ja ein Parlament, damit dieses Gemeinwohlinteressen und nicht Partikularinteressen vertritt."
"Ich kann damit wenig anfangen", sagt die Kanzlerin Angela Merkel gernmal in so einem Fall. (mat)

Chinas überhitzte Wirtschaft

Chinas Lokomotivenrolle für die Weltwirtschaft dürfte in Bälde ins Stocken geraten. Letztendlich handelt es sich beim aktuellen chinesischen Boom-Zyklus um einen von Investments getriebenen Boom. Die Beispiele in Japan und USA haben aufgezeigt, wie solche Zyklen enden: in einem großen Knall. Der kommende Abschwung in China könnte sich als eine Monsterblase entpuppen, deren Platzen erst die eigentliche weltweite Depressionsphase einleiten wird. Damit dürfte sich der Crash von 2009 lediglich als Ouvertüre zu einem noch größeren ökonomischen Debakel offenbaren. >> Artur Schmidt

Schuld sind die Deutschen

Das eigentliche Problem in Euroland sind ... nicht so sehr die Südländer, sondern die Deutschen. Sie haben mit ihrer Sparwut das System aus dem Gleichgewicht gebracht und mit dem Euro dafür ge- sorgt, daß dieses System nicht mehr flexibel darauf reagieren kann. (Quelle: Baseler Zeitung)

Wir brauchen uns also nicht zu wundern, warum jetzt schon in Griechenland und vermutlich bald auch in anderen europäischen Ländern der Zorn gegen die Deutschen wächst. (Wolfgang Lieb, NachDenk- Seiten)

Rating-Agenturen, die böse Macht

27.02.2010 | Die Schwierigkeiten in denen Griechenland steckt, sind zweifellos eine direkte Folge der Herabstufung der Kreditwürdigkeit durch US-Rating-Agenturen. Rating-Agenturen sind weiter nichts als eine böse Macht.

Schuldenfrei wird Deutschland wohl nie mehr. Die Bundesregierung hat die Lasten der Finanz- und*** Wirtschaftskrise seinen Bürgern aufs Auge gedrückt. Die können - sprichwörtlich - vor Schulden nicht mehr aus den Augen sehen. Deutschlands Tafelsilber wurde schon vor der Krise verscherbelt. Gier brachte Manager der größten deutschen Unternehmen dazu, ihre Produkte in China zu produtieren. Den Chinesen ist im vorigen Jahrhundert erfolgreich das Unrechtsbewußtsein aberzogen worden. Sie kopieren alles, bauen und schmieden nun selbst und werfen deutsche Unternehmen vom Weltmarkt. China ist heute das Wirtschaftswunderland. Chinesen sind heute Exportweltmeister. Alles was den Deutschen bleibt sind Schulden.
Man stelle sich einmal vor: Deutschland würde von Ratingagenturen in ihrer Kreditwürdigkeit herab- gestuft. Das kann sehr schnell gehen. Bei einer Staatsverschuldung von heute 1,733 Billionen Euro hätte das für uns schlimme Folgen. Der Deutsche Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Hätte man das nicht beschlossen, so würde die böse Macht sofort zugeschlagen haben. Deutschland ist seit 65 Jahren erpressbar.
Kommentatoren schreiben Spekulanten von der Wall Street eine maßgebliche Mitverantwortung für die Krise in Griechenland zu. Wehe, Wall Street und Rating Agenturen nehmen Deutschland ins Visier. Deutschland könnte ganz schnell als Schlußlicht des EU-Rankings gelistet sein.

Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist noch lange nicht vorbei, denn die Deutschen sind vom großen Crash besonders stark betroffen, sagt Journalist und Buchautor Leo Müller im Handelsblatt. Die deutschen Banken zählen heute sogar europaweit eindeutig zu den Schlusslichtern. Das ist der Preis dafür, dass sich viele deutsche Banken mit Bilanztricks durch die Krise gemogelt haben. Während andere Institute in Europa ... blendend durch die Krise gingen, viele andere ihre krisenbedingten Verluste berichtigt und verarbeitet haben, erleben wir nun in Deutschland ein endloses Fiasko. Das Ergebnis: Deutschland hat heute die größten Bad Banks der Welt. Deutsche Banken waren Weltmeister im Täuschen und Tricksen. Deutsche Landesbanken erhöhten ihre Einsätze bei den Verbriefungswetten sogar noch um Milliarden- summen, als die anderen bereits ausstiegen. Das war eine gigantische Veruntreuung von Staatsvermögen. Und noch immer verweigern die größten deutschen Banken bei gewaltigen Risikovolumen die Bewertung nach aktuellen Markt- werten. In dieser zweifelhaften Disziplin sind sie ebenfalls Weltmeister. ... Wir erleben in Deutschland ein Komplett- Versagen der Finanzpolitik und eine sträfliche Inkompetenz. Da rächt sich die politische Arroganz gegenüber der Wall Street, wie sie von Ex-Finanzminister Peer Steinbrück gepflegt wurde. ... Heute sind die deutschen Rettungs- investitionen für die Banken höher als die der Amerikaner - in absoluten Zahlen. Und der Trend ist frappierend: Die Amerikaner reduzieren ihre Staatshilfen, die Deutschen fahren sie hoch. Die großen Verlustmeldungen des Soffin- Rettungsfonds kommen noch. Und an jedem Werktag verpulvert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit der ver- staatlichten Hypo Real Estate zehn Millionen Euro. Diese Zombie-Bank ist nicht kreditwürdig und nicht überlebensfähig.. (Leo Müller gilt als Experte für Finanzkriminalität. Er arbeitet als Journalist für das Wirtschaftsmagazin Bilanz in der Schweiz und ist Dozent am Studiengang Economic Crime Investigation der Hochschule Luzern.)

Angela Merkel, die Bundeskanzlerin des Großen Geldes

Doktor der Physik, in der DDR Sekretärin in der Abteilung für Agitation und Propaganda und Expertin für politische Kommunikation in der sozialistischen Diktatur. Im November 89 fällt die Mauer. Die CIA rekrutiert Verantwortliche des alten DDR-Regimes die bereit sind den USA zu dienen. Angela Merkel wechselt die Seite und schließt sich dem Demokratischen Aufbruch an, einer von den westdeutschen Christdemokraten inspirierten neuen Bewegung. Nach einem Amerika-Aufenthalt (der Demokratische Aufbruch wurde in die CDU übergeführt) wird Angela Merkel in den Bundestag gewählt und sie tritt in die Regierung Helmut Kohl ein. Aus der Verantwortlichen für kommunistische Propaganda wird eine christdemokratische Ministerin für Jugend in der Bundesrepublik. Helmut Kohl macht Angela Merkel zur Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Die Christdemokraten verlieren 98 die Wahlen. Schröder (SPD) wird Bundeskanzler.
Angela Merkel zwingt Helmut Kohl sich zurückzuziehen. Wenig später zwingt sie auch den neuen Vor- sitzenden der CDU, Wolfgang Schäuble, zum Rücktritt. Angela Merkel übernimmt den Vorsitz der CDU. Der Lobbyist Jeffrey Gedmin, vom Bush-Clan nach Berlin geschickt, wurde ihr Berater und Leiter des Aspen-Instituts in Berlin. 2003 widersetzt sich Kanzler Schröder der anglo-amerikanischen Operation im Irak. Angela Merkel unterstützt den Krieg. 2005: Die Deutschen wollen Schröder nicht mehr, aber sie wollen auch die Merkel nicht. Eine große Koalition wird gebildet: Die Merkel wird Bundeskanzlerin.

Nun meine Frage: Ist in Deutschland in den vergangenen zwanzig Jahren eigentlich alles mit rechten Dingen zugegangen oder wurde die heutige Bundeskanzlerin Angela Merkel vom Bush-Clan installiert?

Alles wiederholt sich

24.02.2010 | Auf der nachfolgenden Seite "Bankdaten" schreibe ich: In Deutschland muß es wohl Leute geben, die meinen, ihre Zeit sei gekommen. Deutschland nun reif für einen neuen Faschismus.
Im nachfolgenden Absatz will ich Jürgen Voss zu Wort kommen lassen, um zu zeigen, daß sich auch andere Gedanken machen.

Als junger Mensch, in der evangelischen Jugendarbeit, habe ich in vielen Diskussionen die Frage gehört: Wie konnte es geschehen, daß die gesamte Justiz, die gesamte Intelligenz, die Verwaltung, die Journaille, die Intellektuellen, bis auf wenige Ausnahmen einem solch dahergelaufenen Verbrecher, ausgestattet mit einer obskuren Ideologie, unkritisch nachgerannt sind und sich beim Sieg heil schreien heiser gebrüllt haben? Wir fanden damals keine Antwort. Und wir finden auch heute keine. Nur können wir feststellen, daß in der gesamten Presse bis auf wenige Ausnahmen (siehe H. Prantl in der SZ am letzten Wochenende) alle diesem neoliberalen Mainstream, trotz des Totalversagens dieser Ideologie, weiter unkritisch nachlaufen, und dies sogar in Freiheit, und somit anders als 1937 ohne physischen und psychischen Terror. Frage also: Wie würden sich diese Lemminge verhalten, bei einem neuen Hitler, Haider oder Henkel? Wir wissen es inzwischen: Sie würden sich genau so verhalten wie ihre Altvorderen. Ja, Sie würden es wieder tun.
Quelle: Stefan Sasses OEFFINGER FREIDENKER

Alles wiederholt sich! Wie oft habe ich das schon auf "Tatort Wort" geschrieben? Solange die Welt Schurken hervorbringt - die aus der Wirtschaft eines Landes eine Schurkenwirtschaft macht und Politiker in ihre kriminellen Machenschaften einbindet damit zudem ein Schurkenstaat entsteht - wiederholt sich alles - auch der Faschismus.
Schon werden in Deutschland Bundeswehrangehörige in die Bundesministerien abkommandiert. So genannte Werber lungern an deutschen Schulen herum um Schüler - Kinder muß man wohl sagen - in die Bundeswehr zu locken. Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit haben Kooperationsabkommen geschlossen. Was liegt für die Militärs näher, als Nachschub für die Militärmacht Deutschland bei Arbeitsagenturen zu suchen? In Köln soll es Sanktionsandrohungen gegen Arbeitslose gegeben haben, die sich weigerten, zu Bundeswehr-Rekrutierungsveranstaltungen zu gehen. In Hamburg waren von mehr als 300 jungen Menschen, die im Januar 2007 ihren Dienst bei der Bundeswehr antraten über 100 zuvor arbeitslos. Nicht Schneeschippen ist angesagt wie der Vizekansnich (Pispers) Westerwelle fordert, nein, ab nach Afghanistan ist angesagt.

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