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Arundhati Roy

28/7/2012 | Ich habe soeben eine Gespenstergeschichte von Arundhati Roy gelesen. Eine Gespenster- geschichte über den Kapitalismus. Die Geschichte spielt in einem Land mit 1,2 Milliarden Einwohnern, in dem die hundert reichsten von ihnen über Vermögen im Gegenwert von einem Viertel des Brutto- inlandsprodukts (BIP) verfügen: Indien, dem Land, in dem 800 Millionen Menschen, die in die Armut getrieben und enteignet wurden, um für eine Mittelschicht Platz zu machen. Indien, dem Land, in dem Menschen von weniger als 20 Rupien pro Tag – umgerechnet gerade einmal 35 Cent – zu überleben versuchen. Blätter für deutsche und internationale Politik

Syrien

Paul Craig Roberts Washingtons jüngstes Kriegsverbrechen

Nach Griechenland nun Spanien

Im Hintergrund zieht die US-Hochfinanz die Fäden zu einer immer grösseren und vollständigeren Schuldknechtschaft über ganz Europa. Regierungschefin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble (schon von Natur aus ein Diktator) führen Europa für die US-Hochfinanz in den Abgrund. Hungern für die Banken ist am heutigen Montag dem 23/7/2012 in deutschen Printmedien eine absolut zutreffende Überschrift.
Eine Studie der Nichtregierungsorganisation Tax Justice Network (TJN, Netzwerk Steuergerechtigkeit), die am Sonntag in London veröffentlicht wurde trägt den Titel »Ungleichheit – Sie wissen nicht einmal die Hälfte« und beschreibt, die Reichen der Welt haben Finanzvermögen in Höhe von mindestens 21 Billionen US-Dollar (umgerechnet mehr als 17 Billionen Euro), möglicherweise bis zu 32 Billionen Dollar in Steueroasen gebunkert. mat

Prof. Dr. Eberhard Hamer Praktisch war ... die gesamte Rettungsaktion keine Rettungsaktion zu- gunsten der Schuldnerländer, sondern zugunsten der US-Finanzhyänen, welche die Welt in Schuld- knechtschaft getrieben und die Macht haben, andere noch nicht überschuldete Regierungen zum Verfassungsbruch und in die Mithaftung und Mitverschuldung zugunsten der US-Finanz zu treiben. Die Schulden durften also nicht verschwinden, sie müssen bestehen bleiben, um die Schuldknechtschaft durch Dollarherrschaft zu erhalten. Dabei werden auch die angeblichen Rettungsschirme immer höher gestuft; und deshalb hat auch die EZB entgegen ihrer Satzung rechtswidrig immer mehr Schuldtitel überschuldeter Länder aufkaufen müssen (über 700 Milliarden Euro), deshalb werden die Eurozinsen künstlich niedrig gehalten, damit die wachsenden Schulden in ständig wachsender Geldmenge (neu gedrucktem Geld) erhalten bleiben. Mit Hilfe der Rettungsschirme begibt sich Deutschland freiwillig in Gesamthaft aller zahlungsunfähigen europäischen Schuldknechtschaftsländer gegenüber der US-Hoch- finanz. Einzelschulden dieser Länder werden Gesamtschulden, für die dann Deutschland insgesamt haften soll. Dies bedeutet: Die Bundestagsbeschlüsse zur Fiskalunion und zum ESM («Europäische Schuldenmaschine») wären ein zweites Ermächtigungsgesetz, mit dem Deutschland seine Finanz- souveränität einer europäischen Diktatur überantwortet. Wie das erste Ermächtigungsgesetz 1933 eine nationale Diktatur geschaffen hat, schafft das zweite eine europäische Finanzdiktatur.
Die US-Hochfinanz braucht also die Euro-Krise, um das Dollar-Imperium zu halten. Zugleich braucht aber das Weltfinanzimperium auch die Aufrechterhaltung der Schuldknechtschaft, also der nationalen Schulden, damit sich kein Land aus der Tributpflicht stiehlt. Deshalb darf kein Land den Staatsbankrott erklären, um sich dadurch etwa von den Schulden der US-Hochfinanz zu befreien.

Eric S. Margolis Geld ist Macht. Die unermesslich reiche Finanzindustrie kaufte einfach alle wichtigen Politiker und machte Bankregulatoren zu Schoßhunden. Politische und Wirtschaftsmacht im Vereinigten Königreich und in den Vereinigten Staaten von Amerika wanderten in die City und Wall Street. Der immer käufliche Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika wurde von den Bankern gekauft, die sich über ihn lustig machten, was erinnert an den Händler des Todes Sir Basil Zaharoff, der das britische Unterhaus abtat als „dieses kleine Quasselhaus.“

Island

Daß Island in der Finanzkrise andere Wege als seine Nachbarn in der Europäischen Union geht, zeigt sich nicht nur daran, daß man die Großbanken des Landes einfach kollabieren ließ. Wer i.d. Banken- welt an dem vor dem Zusammenbruch aufgeblasenen Ponzi-System beteiligt war, hat nun sicherlich Grund, den Kopf einzuziehen oder schlichtweg abzuhauen. Denn die Regierung hat nun einen Kopf- geldjäger auf die betreffenden Bankster angesetzt, die das Land in seine schlimmste Wirtschaftskrise in der Historie hinein manövrierten.
Die Samthandschuhe fliegen jetzt in die Ecke: Island geht mit bestem Beispiel voran, um kriminelle Bankster und Politiker dingfest zu machen.
Anstatt die Zerstörer von Weltwirtschaft und Gesellschaften mit Samthandschuhen anzufassen und ihnen die Milliarden hinterher zu werfen, geht man in Island einen komplett anderen Weg. Dort hat man Großbanken wie Kaupthing, Glitnir und Landsbanki auf dem Höhepunkt der globalen Finanzkrise zusammenbrechen lassen und urteilt deren Manager nun für ihre fehlgeschlagenen Spekulationen vor Gericht ab. Quelle: antikrieg.com (20/7/2012)

Island – bescheiden, aber solide wieder aufbauen (André Anwar, Stockholm)

Grönland

Nordgrönländischer Gletscher verliert schon wieder ein großes Stück und wird nun voraussichtlich schneller fließen. Quelle: heise.de/tp/blogs/ (20/7/2012)


Paul Craig Roberts Die russische Regierung hat endlich kapiert, daß ihre politische Opposition be- zahlt wird von der von den Steuerzahlern der Vereinigten Staaten von Amerika finanzierten National Endowment for Democracy (Nationale Stiftung für Demokratie) und anderen Abteilungen der CIA/des Außenministeriums in einem Versuch, die russische Regierung zu stürzen und ein amerikanisches Marionettenregime im geografisch größten Land der Erde einzurichten, dem einzigen Land mit einem Arsenal von Atomwaffen, das ausreicht, um Washingtons Aggression abzuschrecken.

Paul Craig Roberts Heute ist heißer-Luft-Tag. Am 4. Juli wird im ganzen Land heiße Luft abgelassen, wenn Würdenträger Predigten halten über unsere „Freiheit und Demokratie“ und „unsere tapferen Soldaten“ loben, die unsere Freiheit verteidigen, indem „sie die dort töten, ehe sie zu uns kommen.“


NachDenkSeiten

Roger Strassburg Der deutsche „Marshall-Plan“ besteht hauptsächlich aus Kontrolle, Verzicht, Strafe und schmerzhaften Opfern: ein Marshall-Plan der demütigt und Schmerzen zufügt.

Fußball-EM

02.07.2012 | Mit Hochleistung gewinnen brillante Spanier das Finale in Kiew gegen Italien mit 4:0. Italien gelingt es im Endspiel nicht, die Leistung aus dem Halbfinale zu wiederholen. Hat Spaß gemacht das Spiel zu sehen. Ich würde mal sagen: so geht Fußball. mat

Fiskalpakt

Nun ist es passiert: Bundestag und Bundesrat haben mit einer Mehrheit aus CDU, CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen dem europäischen Fiskalvertrag zugestimmt.

Der von Bundeskanzlerin Merkel gegen die Mehrzahl der EU-Länder durchgesetzte Fiskalvertrag erzwingt in Zukunft per Gesetz bzw. per Verfassung ein Sparverhalten, daß für soziale Fortschritte, für eine aktive und sozial ausgewogene Sozial-, Arbeitsmarkt-, Bildungs- oder Gesundheitspolitik kaum mehr Raum läßt – nicht in Deutschland und noch viel weniger in Griechenland, Portugal, Spanien oder Italien. ... Der Fiskalpakt schreibt praktisch unumkehrbar fest, daß die Unterzeichnerstaaten jährlich nur noch 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an Schulden aufnehmen dürfen. Darüber hinaus muß jedes Jahr ein Zwanzigstel der Schulden abgebaut werden, die über der Maastricht-Grenze von 60 Prozent der BIP liegen. Für die Bundesrepublik bedeutet das im Vergleich zum Durchschnitt der Jahre 2009 bis 2011 ein Finanzloch von ca. 75 Mrd. Euro, das entweder durch Sparen oder durch zusätzliche Einnahmen abgedeckt werden muß. Natürlich ist es wünschenswert, daß der Staat zur Deckung seiner Ausgaben nicht aufs Schuldenmachen angewiesen ist. Wir wissen aber auch, daß die herrschenden Eliten nicht bei der Bankenrettung oder bei den Unternehmenssubventionen sparen werden, sondern bei der Rente, bei den Schulen und bei der öffentlichen Infrastruktur. Sollte es tatsächlich zu Einnahmeerhöhungen kommen, dann am wahrscheinlichsten durch höhere Steuern für die niedrigen und mittleren Einkommen (z.B. über eine Mehrwertsteuererhöhung). Die Reichen und Superreichen, die Einkommens- und Erbschaftsmillionäre werden leider kaum dafür zahlen. Deswegen ist jede Schuldenbremse, die die finanziellen Einschränkungen nicht durch Steuererhöhungen für die Reichen ausgleicht, asozial. Asozial auch gegenüber der jungen Generation, denn ihr hinterlassen werden bröselnde Schulgebäude, leck geschlagene Abwassersysteme, eine schlechte Schul- und Hochschulbildung und Schlaglöcher auf der Straße. Unser Votum ist nicht: Mal die Spendierhosen anziehen und alles auf Pump bezahlen. Die derzeitigen Schulden der Bundesrepublik sind ins- besondere das Ergebnis von drei Verschuldungswellen: erstens den Kosten der Wiedervereinigung (1990 bis 1997 + 658 Mrd. Euro), zweitens den Kosten der Rot-Grünen Steuergeschenke an Reiche und große Unternehmen (2001 bis 2006 + 304 Mrd. Euro) und drittens den Kosten der Finanz- und Wirtschaftskrise (2009 bis 2011 + 414 Mrd. Euro) siehe auch: www.axel-troost.de ... Der Fiskalpakt treibt linke Politik in die Enge, weil er uns und die Gesellschaft systematisch von den für eine emanzi- patorische Politik und den für einen sozial-ökologischen Umbau nötigen Ressourcen und Reserven abschneidet. Ohne (auch) öffentliche Investitionen in die Bildung, in erneuerbare Energien, in gut gedämmten und trotzdem bezahlbaren Wohnraum und ohne Umbau der Energienetze wird es keine sozial-ökologisch tragfähige Zukunft geben. ... So sehr wir uns ein soziales Europa wünschen: Es steht erst mal an, ein noch asozialeres Europa zu verhindern. Ein Europa der weiter wachsenden sozialen Gegensätze, die leicht von rechten Rattenfängern in Chauvinismus und Feindseligkeit kanalisiert werden können. Quelle: Axel Troost, Die Linke

ESM/FIskalpakt

Zeit-Fragen, 26.06.12

Prof. Dr. Eberhard Hamer Die Befürworter nennen den ESM «Europäischen Stabilitätsmechanis- mus». Kritiker dagegen nennen ihn «Europäische Schuldenmaschine». ... Die deutsche Bevölkerung wird ... die Folgen der ESM-Haftungsübernahme schon bald im eigenen Portemonnaie spüren. Das Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit endet dadurch auch für Deutschland in Massenarmut, wie es Jahrhunderte vorher war und auch wohl in Zukunft wieder üblich werden wird.

Das erste Ermächtigungsgesetz 1933 hat unsere Demokratie in Deutschland in eine nationale Diktatur verwandelt, und das zweite Ermächtigungsgesetz hebelt unsere finanzielle Selbstbestimmung zu- gunsten einer europäischen Finanzdiktatur aus. Wir werden jedem Abgeordneten die Wiederwahl ver- weigern, der diesem Gesetz seine Zustimmung gibt.

Heribert Prantl – Alle Staatsgewalt dem Volke, und zwar sofort.

Bundestag und Bundesrat wollen heute (29-06-2012) dem permanenten Rettungsfonds ESM und dem Fiskalpakt zustimmen. Gleich nach den Sitzungen in Berlin werden in Karlsruhe eine Reihe von Ver- fassungsklagen eingehen. Es geht um die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, daß der Staat derartige Hoheitsrechte abtritt. Die Richter stehen vor einem Dilemma (Entscheidet sich das Gericht dafür, ESM und Fiskalpakt zu goutieren, setzt es sich in Widerspruch zu seinen bisherigen Urteilen in EU-Angelegenheiten. Stoppt es aber die Verträge, krepiert womöglich der Euro. Die Zeit, in der sich die Richter durch Korrekturen an den nationalen Begleitgesetzen aus der Affäre ziehen konnten, ist vorbei. Die neuen Verträge führen Mechanismen und Institutionen ein, die komplett außer- halb nationaler Verantwortung und Beeinflussbarkeit liegen. Dies mit der Unantastbarkeit des demo- kratischen Prinzips und der staatlichen Souveränität in Einklang zu bringen, gleicht der Quadratur des Kreises. Karlsruhe wird sich selbst übertreffen müssen.)
... Das Verfassungsgericht hat bisher in fast jeder Entscheidung zu europäischen Angelegenheiten gesagt: bis hierher und nicht weiter. Zuletzt, im Urteil zum ersten Rettungsschirm im September 2011, haben die Richter aber eindringlich klargemacht, daß sie es auch so meinen – alle Möglichkeiten, aus dem Grundgesetz in seiner jetzigen Fassung Souveränitätsrechte für Europa zu schöpfen, seien er- schöpft. Aber die Verträge, über die jetzt in Bundestag und Bundesrat abgestimmt wird, schöpfen trotzdem weiter. Eine Phalanx von Verfassungsbeschwerden, Organklagen und Anträgen auf einst- weilige Anordnung, die am Freitagabend in Karlsruhe eingereicht werden, versucht das zu unter- binden. Sämtliche Schriftsätze liegen der SZ vor. Quelle: Süddeutsche Zeitung

Kriminelle Finanznetzwerke lenken die Euro-Krise, mit anderen Worten: die US-Hochfinanz mit Hilfe ihrer willfährigen Diener Barak Obama, Angela Merkel und viele andere.

Werner Rügemer zu Loukas Papadimos, Goldman Sachs, JP Morgan und United Bank of Switzer- land

Fiskalpakt und ESM: pervers!

Das Haushaltsrecht der Staaten, die der Euro-Zone angehören, wird mit dem Fiskalpakt und dem ESM stark eingeschränkt. Sie müssen ihre Macht an einen sogenannten Gouverneursrat abgeben. Der be- steht zwar aus den Finanzministern der Länder – diese können aber wiederum ihre Entscheidungen jederzeit an ein Direktorium delegieren: Irgendwelche vermeintlichen Experten werden dafür gewonnen. Die können Entscheidungen treffen, die nicht im Sinn der Europäer sind, sondern nur noch im Interesse der Finanzmärkte. Im Sinne der Banken wird dann durchregiert, ohne daß jemand etwas dagegen unter- nehmen kann: weder juristisch noch gesetzgeberisch.
Die europäischen Parlamente wären dagegen machtlos. Sie könnten kein neues Gesetz mehr erlassen, um möglichen Mißbrauch des ESM wieder einzuschränken. So entstünde ein Superexekutivorgan, gegen das niemand mehr etwas ausrichten kann. Die Staaten werden gezwungen, 700 Milliarden Euro bereitzustellen. Und das ist längst nicht alles: nach Anforderung auch mehr. Wörtlich heißt es im Vertrag: »Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, das der Geschäftsführende Direktor gemäß diesem Absatz von ihnen abruft, innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen.«
Nach dem Vertrag ist es nicht einmal möglich zu kontrollieren, wohin unser Geld geht. Woher die Staaten das Geld nehmen sollen? Sie müssen sich wieder verschulden! Die Unterlagen seien »un- verletzlich«, heißt es weiter in dem 60 Seiten langen Pamphlet – was bedeutet »geheim«! Diejenigen, die darüber entscheiden, genießen Immunität. Es könnten also auch Verbrecher sein, die unser Geld im großen Stil veruntreuen.
Festzuhalten ist: Die Banken erhalten Milliarden von der Europäischen Zentralbank, der EZB, zu Zinsen von einem Prozent; die Staaten sind hingegen Bittsteller bei den Banken. Je nach Bonität erhalten sie Kredite, für die bis zu sieben Prozent Zinsen zu zahlen sind. Die armen Staaten müssen am meisten blechen – das ist doch ein perverses System! Giuliana Giorgi im Interview mit Gitta Düperthal, jW, 29/6/2012

Gestern (29-06-2012) kam der ESM-Vertrag in beiden Häusern in einer Form zur Abstimmung, die vom Februar 2012 stammt. Änderungen, auf die sich die Euro-Staaten auf dem Gipfel am 28./29. Juni 2012 verständigten, sind darin noch nicht enthalten.
Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/bundestag658.html

Egal welcher Zweck verfolgt wird, es kommt wahrscheinlich ein Atomkrieg dabei heraus

Die Psychopathen, Soziopathen und Schwachsinnigen, die in Washington die Oberhand haben, führen die Welt in die Vernichtung. Die kriminell wahnsinnige Regierung in Washington, egal ob demokratisch oder republikanisch, egal was bei der nächsten Wahl herauskommt, stellt die größte Bedrohung für das Leben auf der Erde dar, die je existiert hat. Paul Craig Roberts

"Blödzeitung"

25/6/2012 | So viel Aufregung um das Boulevardblatt "BILD", versteh das wer will. Als ich Anfang der 80er Jahre in Brunsbüttel die "Schelde"-Chemie mit in Betrieb nehmen durfte, da kauften täglich etwa fünfeinhalb Millionen Menschen an Kiosken und beim Bäcker die Tages­ausgabe der "BILD", heute sind es nur noch knapp zweieinhalb Millionen in einem Land mit 80 Millionen Einwohner. Eines dürfte noch heute so sein wie damals in Brunsbüttel, die Blödzeitung - wie sie auch genannt wurde - wird zwar von einer Person gekauft, aber im Tagesverlauf von minestens drei Personen gelesen. "BILD" war zu keiner Zeit ein Problem für die wirklich Anständigen in dieser Republik.
Jetzt ist Axel Springers BILD-Zeitung 60 Jahre alt geworden und man hat allen Deutschen ein Gratisexemplar einer Sonderausgabe in den Briefkasten gesteckt, mehr kann man nicht verlangen.
[...] Wenn Bild überhaupt ein Problem für diese Republik ist, dann ist es nicht das Blatt selbst. Es sind die Sympathisanten. Denn sie erst verleihen der Bild-Kultur des Ressentiments Wirkung und Weihen. (Wolfgang Storz) [...] Und wahrhaftig, es gibt schlimmeres - zumindest an manchen Tagen bzw. Abende - dann, wenn das "heute journal" im ZDF über aktuelles Tagesgeschehen berichtet. mat

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