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Macht Demokratie!
Vortrag von John Holloway auf der Sommerakademie 2003 von ATTAC-D in Münster
1. Macht
Unsere Macht ist nicht die Macht der Mächtigen. Ganz im Gegenteil.
Unsere Macht ist die Macht zu tun, kreative Macht. Unsere kreative Macht
ist die Macht, das Leben zu produzieren und zu reproduzieren. Es ist aber
auch die Macht, die Sachen anders zu tun, die Macht, die Welt zu verändern.
Diese Macht fühlen wir nach einer guten Demonstration oder nach einer
Sommerakademie wie dieser: die kollektive Zuversicht, dass wir die Sachen
anders machen können.
Unsere Macht ist eine kollektive Macht, eine gesellschaftliche Macht. Das
Tun ist der Kern unserer Macht, und es ist schwierig, sich ein Tun
vorzustellen, das nicht gesellschaftlich ist, ein Tun, das nicht von dem
gegenwärtigen oder vergangenen Tun anderer abhängt. Unser Tun ist immer
Teil eines gesellschaftlichen Flusses des Tuns. Die Entwicklung unserer
kreativen Macht bedeutet die offene Anerkennung der Gesellschaftlichkeit
unseres Tuns; sie ist also eine Bewegung des Zusammenführens, der
Behauptung gesellschaftlicher Subjektivität, der Schaffung eines kreativen
Wir.
Die Macht der Mächtigen ist genau das Gegenteil. Hinter ihren Waffen
verbirgt sich eine Bewegung der Trennung, der Zersplitterung. Das Kapital
ist eine Bewegung der Trennung, die die Gesellschaftlichkeit des Tuns
zersplittert. Der Kapitalist nimmt das, was die Tuenden getan haben und
sagt: "Dies ist meins!" Der Kapitalist bricht das Tun, trennt das Getane
von dem Tun und von den Tuenden, und zerbricht dadurch alles, jeden Moment
des Lebens. Vor allem wir werden gebrochen. Wir werden als
gesellschaftliches Subjekt gebrochen, in Millionen abgesonderter Individuen
zersplittert. Und auch als Individuen sind wir gebrochen, unserer
gesellschaftlichen Subjektivität beraubt. Das Kapital bedeutet das
Zerbrechen gesellschaftlichen Tuns und wenn das Tun gebrochen ist, dann
herrscht "Sein" vor, das, was "ist", herrscht. Wir sehen die Gräuel der
Welt, die unnötig sterbenden Kinder, die Armut und die Ungerechtigkeit, die
fallenden Bomben, und wir schreien "Nein! Das darf nicht sein! Wir müssen
die Welt verändern!" Und sie lachen: "Ihr seid nur eine Handvoll
Individuen. Ihr könnt die Welt nicht verändern, denn die Welt ist so, so
sind die Verhältnisse." Sie haben natürlich nicht Recht. Das, was ist, ist
nur weil wir es geschaffen haben und weil wir es immer wieder schaffen.
Das, was ist, hängt von unserem Tun ab. Das Kapital hängt von uns ab. Der
Kapitalismus sieht so stabil aus, sieht wie etwas aus, das ewig ist. Aber
der Kapitalismus ist nicht. Er existiert nur weil wir ihn schaffen, nicht
weil wir ihn vor zweihundert Jahren geschaffen haben, sondern weil wir ihn
heute schaffen. Das Problem besteht nicht darin, den Kapitalismus zu
zerstören: das Problem ist, wie wir aufhören, ihn zu schaffen.
Der Konflikt zwischen unserer Macht und ihrer Macht (das heißt zwischen
unserer kreativen Macht und ihrer instrumentellen Macht) ist nicht nur ein
Streit zwischen der Macht von unten und der Macht von oben. Unsere Macht
ist die Macht des Tuns, der Kreation, der Gesellschaftlichkeit. Ihre Macht
ist die Macht der Trennung, der Vereinzelung, dessen, was ist. Es handelt
sich um zwei völlig verschiedene, entgegengesetzte Bewegungen, mit
verschiedenen Logiken, verschiedenen Sprachen, verschiedenen
Organisationsformen.
Es ist wichtig, dies zu verstehen, denn sie (die Mächtigen, die
Kapitalisten) versuchen ständig, uns in ihre Logik, ihre Sprache, ihre Art
des Denkens und Tuns hineinzuziehen. Sie tun dies auf viele verschiedene
Weisen, zum Beipiel indem sie unhabhängigen Organisationen Geld anbieten.
Eine der wichtigsten Methoden, derer sie sich bedienen, ist jedoch die
Demokratie, die Methode mit der sie uns einladen, ihr demokratisches Spiel
mitzuspielen.
2. Demokratie
Unsere Demokratie ist nicht wie die Demokratie der Mächtigen. Ganz im
Gegenteil. So wie es zwei Arten von Macht gibt, gibt es auch zwei Arten von
Demokratie: ihre Demokratie, die Demokratie der Mächtigen, und unsere
Demokratie, die Demokratie des Widerstandes. Stellvertretung oder
Repräsentation ist das Grundprinzip ihrer Demokratie. Lass jemanden an
deine Stelle treten.
Wir nehmen an den Entscheidungen des Staates teil, sagen sie, indem wir
unsere Respräsentanten wählen. Es gibt keinen anderen Weg, sagen sie, denn
die modernen Staaten sind nicht wie die Städte Griechenlands: fünfzig oder
hundert Millionen Menschen würden unmöglich in eine Versammlung reinpassen,
deshalb kann eine Demokratie nur funktionieren, wenn wir Stellvertreter
wählen. In der modernen Demokratie, sagen sie, bedeutet Demokratie
Stellvertetung. In Wahlen entscheiden wir frei darüber, wer für uns
sprechen soll, wer uns im Parlament vertreten und wer die Regierung stellen
soll. Wenn die gewählte Person uns nicht gefällt, können wir sie nach vier
Jahren abwählen. Demokratie heißt selbstverständlich Stellvertretung und
Demokratie ist selbstverständlich gut, wird uns gesagt. Aber warum haben
wir das Gefühl, dass wir ausgeschlossen sind? Warum haben wir das Gefühl,
keine Kontrolle über die Regierung zu haben? Warum ist die Demokratie unter
Bush und Blair zu einer Massenvernichtungswaffe geworden?
Weil das Prinzip der Stellvertretung uns ausschließt, anstatt uns zu
beteiligen. In der Wahl wählen wir jemanden, der für uns spricht, der
unsere Stelle einnimmt. Wir schließen uns selber aus. Wir stellen eine
Trennung zwischen denen, die vertreten und denen, die vertreten werden her
und wir fixieren erstarren die Trennung in der Zeit. Wir schließen uns
selber als Subjekte aus, bis wir bei der nächsten Wahl die Gelegenheit
haben, die Trennung zu bestätigen. So entsteht eine Welt der Politik, die
von dem Alltagsleben Leben der Gesellschaft geschieden ist, eine Welt der
Politik, die von einer abgesonderten Kaste Politiker bevölkert ist, mit
eigener Sprache und eigener Logik, die Logik der Macht. Es ist nicht so,
dass sie von der Gesellschaft und ihren Konflikten völlig abgesondert
wären, denn sie müssen sich um die nächste Wahl und um Wahlumfragen
kümmern, aber sie sehen und hören nur das, was in ihre Welt, ihre Sprache,
ihre Logik übersetzt wird. Gleichzeitig wird eine parallele Welt
geschaffen, eine theoretische, akademische Welt, die die Trennung zwischen
Politik und Gesellschaft widerspiegelt, das heißt die Welt der politischen
Wissenschaft, die uns die merkwürdige Sprache und Logik der Politiker lehrt
und uns hilft, die Welt mit ihren blinden Augen zu sehen. Das Prinzip der
Stellvertretung ist Teil des allgemeinen Trennungsprozesses des
Kapitalismus. Es ist falsch, die repräsentative Regierung als wirkliche
Herausforderung für das Kapital oder auch nur als möglichen Gegensatz zur
kapitalistischen Herrschaft zu verstehen. Die repräsentative Demokratie
steht dem Kapitalismus nicht entgegen: sie ist vielmehr eine Ausweitung des
Kapitals, sie versucht unserem Widerstand den Grundsatz der
kapitalistischen Herrschaft (d.h. die Trennung) aufzuzwingen. Das Prinzip
der Stellvertretung basiert auf der Vereinzelung der Individuen (und auf
der Fetischisierung von Raum und Zeit), die das Kapital auferlegt. Die
Vertretung scheidet die Vertreter von denen, die sie vertreten sollen, die
Führer von den Geführten, und zwingt uns hierarchische Strukturen auf. Die
Linke klagt nicht selten die Stellvertreter und die Führer wegen Verrat an:
aber es gibt keinen Verrat, oder genauer: nicht die Führer üben Verrat aus,
sondern Verrat ist ursprünglicher Teil des Prinzips der Stellvertretung.
Wir verraten uns selbst, wenn wir jemandem sagen: "Nimm Du meinen Platz
ein, sprich Du für mich." Der Schrei der französischen Studenten in 1968,
"électiontrahison", ("Wahl-Verrat") drückte eine grundlegende Wahrheit aus,
eine Wahrheit an die uns die argentinische Wahl kürzlich erinnerte. Der
Verrat steckt bereits in der Wahlform selbst.
Aber es gibt eine andere Art der Demokratie, eine Demokratie, die vor allem
in Zeiten starken Widerstandes aufblüht, eine Widerstandsdemokratie. "¡Que
se vayan todos!" "Haut bloß alle ab!" Der Schrei der Argentinier ist ein
Schrei gegen alle Politiker, gegen alle, die uns vertreten wollen, alle,
die unseren Platz einnehmen wollen. "¡Que se vayan todos!" ist ein Schrei,
der in der ganzen Welt Widerhall findet, denn überall herrscht eine starke
Ablehnung der Berufspolitiker, eine Ablehnung derjenigen verächtlichen
Menschen, die beanspruchen, uns zu vertreten, die vorgeben, in unserem
Namen zu sprechen. Dies ist kein Schrei gegen die Demokratie, sondern der
Ruf nach einer anderen Art von Demokratie, einer Demokratie ohne
Stellvertreter. Die andere Seite des argentinischen "¡Que se vayan todos!"
besteht in der Gründung von Nachbarschaftsräten, Versammlungen an denen
jede und jeder teilnehmen kann. Diese Versammlungen sprengen die Logik der
Repräsentation, denn ihr Ziel besteht nicht in der Ausübung von oder der
Suche nach instrumenteller Macht, sondern es ist der Versuch, unsere Macht,
kreative Macht, zu bündeln und auszudrücken. Dies bedeutet, daß sie anders
organisiert sind, dass Horizontalität statt Vertikalität ihr zentraler
Grundsatz ist, dass sie den Staat nicht als Bezugspunkt nehmen, dass sie
die Grenzen des Privateigentums nicht von vornherein annehmen, dass sie die
normalerweise getroffene Differenzierung zwischen Politik und Gesellschaft
nicht hinnehmen, dass sie Berufspolitikern oder Parteien keinen Raum
bieten, usw.
Die argentinischen Nachbarschaftsräte sind selbstverständlich Teil der
langen Tradition der Rätedemokratie, zu denen auch die Pariser Kommune, die
Sowjets von 1905 und 1917, die Räte des spanischen Bürgerkrieges und die
zapatistischen Gemeindeversammlungen und viele weitere Beispiele gehören.
Es gibt jedoch kein Modell, das wir einfach anwenden könnten, denn jede
rätedemokratische Welle ist ein Experiment, ein Versuch, geeignete Formen
für die Selbstbestimmung unseres gesellschaftlichen Tuns zu entwickeln. Die
Selbstbestimmung des gesellschaftlichen Tuns ist entscheidend und daher ist
diese Demokratie, unsere Demokratie, mit dem Privateigentum und dem
Kapitalismus unvereinbar, da der Kapitalismus auf der Negation der
Selbstbestimmung basiert. Die Demokratie, d.h. unsere Demokratie,
Rätedemokratie, ist notwendigerweise antikapitalistisch, revolutionär,
kommunistisch, so wie auch die Revolution notwendigerweise demokratisch,
rätedemokratisch ist, oder eben nicht ist. Die Rätedemokratie bedeutet
einfach die offene Gesellschaftlichkeit des Tuns herzustellen, die vielen
Tuns zu verweben, bedeutet das "Wir" im "Wir-Tun" (unseres gemeinsamen,
kreativen Tuns) zu stricken. Die repräsentative Demokratie, als Teil der
Bewegung des Kapitalismus, greift das "Wir-Tun" (gemeinsame, kreative Tun)
an, zersplittert das "Wir" in eine Menge von Ichs, negiert das Tun und
stellt das Sein an seiner statt: die Staatsbürger tun nicht, sie sind.
3. Macht Demokratie!
Macht, Demokratie, und drittens, Macht Demokratie! Was bedeutet dies
alles in der Praxis? Es heißt nicht notwendigerweise, daß wir jeden Kontakt
mit der repräsentativen Demokratie vermeiden müssen. Wir können nicht jeden
Kontakt mit den kapitalistischen Formen vermeiden, und es kann sein, dass
es Situationen gibt, in denen es sinnvoll sein mag, zu wählen oder uns
vielleicht gar zu Wahlen aufstellen zu lassen. Aber wir dürfen die
Herrschaftsformen und die Widerstandsformen nicht miteinander verwechseln:
auch wenn wir uns aus bestimmten Gründen dafür entscheiden, in einer Wahl
zu wählen, sind Wahlen weiterhin eine Form des Ausschlusses, der Trennung
und der Zersplitterung. Es kann sein, dass ein Vertreter besser (oder nicht
so schlimm) wie ein anderer ist, aber das Prinzip der Stellvertretung kann
keine radikale Veränderung bewirken.
Die zwei Formen von Demokratie sind unversöhnlich, genau wie die zwei
Formen von Macht unvereinbar sind. Dies ist wichtig, denn es geht hier
nicht um eine Vermischung der beiden Formen, es geht nicht um
"partizipative Demokratie", um eine "Teilnehmerdemokratie", an der wir in
einem "gut" funktionierenden Staat teilnehmen. Es geht nicht darum, den
Staat für uns zurückzugewinnen oder den Staat demokratisch oder
demokratischer zu machen. Warum nicht? Weil der Staat Teil des Geflechtes
der kapitalistischen Herrschaft ist. Weil der Staat immer der Versuch ist,
uns mit dem Kapitalismus, das heißt mit der Negation der Selbstbestimmung,
zu versöhnen. Unsere Demokratie kann nicht als Teil des Staates verstanden
werden, denn sie bedeutet die Auflösung des Staates.
Das Ziel muss es sein, Formen der demokratischen (also rätedemokratischen)
Organisierung zu entwickeln, in der individualisierte Opfer als kollektive
gesellschaftliche Subjekte handeln, in der die vielen "armen Ichs" als ein
der gemeinsamen Macht sicheres Wir kollektiv agieren. Aber dieses Ziel
bleibt immer ein Experiment, denn es gibt kein Modell, das wir einfach
anwenden können.
Ihre Macht gegen unsere Macht, ihre Demokratie gegen unsere Demokratie.
Aber sie sind stärker als wir. Sind wir zum ewigen Widerstand verdammt?
Gibt es keine Hoffnung, dass wir die Welt verändern können, dass wir eine
andere Welt schaffen können?
Aber es gibt Hoffnung. Das Kapital ist von uns abhängig. Wenn wir es nicht
erschaffen, hört es zu existieren auf. Aber das heißt, dass das Kapital in
beständiger Flucht von seiner Abhängigkeit von uns existiert: es flieht,
schneller und schneller. Das ist der Kern der Globalisierung. Aber es ist
eine hoffnungslose Flucht, denn das Kapital hängt vollständig von unserem
Tun und von der Umwandlung unseres Tuns in verfremdete Arbeit für seine
Existenz ab. Die beständige Flucht des Kapitals bedeutet also eine
beständige Krisentendenz. Die Hoffnung besteht darin, dass die Krise dem
Kapital innewohnt. Diese Krise, dass sind wir selbst.
Ein Element der heutigen Krise ist die Existenz von zwei grossen Brüchen in
der kapitalistischen Herrschaft. Einer dieser Brüche ist die Krise der
Arbeit, die eines der Themen dieser Sommerakademie war. Der andere ist die
Krise der Repräsentation.
Die Repräsentation bedeutet immer eine Distanz zwischen den
Repräsentant(inn)en und den Vertretenen. In diesem Sinne wohnt die Krise
der Repräsentation selbst inne. Aber es gibt auch einen Mechanismus zur
Lösung der Krise: bei Wahlen wird das Versagen der Repräsentation als
Versagen einer Gruppe von Repräsentant(inn)en dargestellt. Die Menschen
wählen dann die andere Gruppe, wodurch das System aufrechterhalten
wird.
Heutzutage wird in vielen Teilen der Welt aber der Mechanismus der
Repräsentation zunehmend abgelehnt. Die Globalisierung hat zur Folge, dass
die Distanz zwischen Repräsentant(inn)en und Vertretenen viel augenfälliger
ist, und diese Tendenz wird durch die aktuelle Politik der US- Regierung,
die alle Regierungen direkt ihrem Willen unterwerfen will, verstärkt. Es
gibt eine Krise der repräsentativen Demokratie, die sich in der
Stimmenenthaltung, im weitverbreiteten Zynismus und in der Weigerung, die
Proteste durch die traditionellen Mechanismen der politischen Parteien zu
kanaliseren, ausdrückt. Die zunehmende Distanz zwischen Repräsentant(inn)en
und Vertretenen war noch nie so deutlich wie in der Antikriegsbewegung
gegen die Invasion des Irak.
Was tun wir, was sagen wir angesichts dieser Krise der repräsentativen
Demokratie? Sollen wir einfordern, dass unsere Repräsentant(inn)en uns
wirklich vertreten sollen, dass sie wirklich die Wünsche der Bürger
umsetzen sollen? Oder sagen wir lieber "que se vayan todos", haut alle ab,
weg mit Euch Repräsentant(inn)en, weg mit allen, die unseren Platz
einnehmen wollen, die in unserem Namen sprechen wollen? Die Antwort ist
klar: que se vayan todos, haut alle ab!
Aber das bedetet nicht nur Stimmenenthaltung bei Wahlen. Es heißt vielmehr,
dass wir versuchen müssen, Widerstandsräume wirklicher Demokratie zu
schaffen und zu erweitern, entstehenden Risse und Lücken mit kollektiver
Selbstbestimmung, die keine Grenzen akzptiert, zu füllen. Die Demokratie,
unsere Demokratie, kann nur als Kampf verstanden werden, als Kampf um eine
sich selbst bestimmende Gesellschaft, das heißt, um eine Gesellschaft in
der das Kapital nicht mehr existieren wird. Demokratie, unsere Demokratie,
heißt Revolution, jedoch nicht (oder nicht nur) Revolution als grosses
Ereignis sondern als alltägliche Selbstbestimmung, als alltägliche
Ablehnung des Kapitalismus, als alltägliche Weigerung, die kapitalistische
Herrschaft zu schaffen.
Korrektur: Lars Stubbe
John Hollaway lebt in Mexiko und ist Berater der Aufständigen in Chiapas. Er wurde u.a. bekannt durch sein Buch "Die Welt verändern ohne die Macht zu ergreifen" (Verlag westfälisches Dampfboot", Münster)
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